Besuch im Bundestag

Pressebericht aus Berlin
Freitag, 26. November 2010

Trotz Sicherheitslage: MdB Wolfgang Börnsen begrüßte Schülerinnen und Schüler aus Schleswig im Reichstag und fordert Verkleinerung des Deutschen Bundestages

 

Polizisten mit Maschinenpistolen, verschärfte Leibesvisitationen und dann auch noch die Handys abgeben… – Diese Berlinfahrt wird den Schülerinnen und Schülern von der S 9 des Schleswiger Landesförderzentrums Hören in bleibender Erinnerung bleiben: Auf Einladung des Schleswiger Bundestagsabgeordneten Wolfgang Börnsen bekamen sie in dieser Woche trotz schärfster Sicherheitskontrollen Zutritt zum wohl best- bewachten Ort in Deutschland: Dem Deutschen Bundestag im Berliner Reichstag. Folgerichtig standen die Sicherheit von Politikern, die Sicherheitsvorkehrungen in dieser für alle besonderen Woche, aber auch die Wiedervereinigung im Mittelpunkt einer Diskussionsrunde mit dem Berliner Parlamentarier. Der Abgeordnete beantwortete Fragen zum DDR- Regime, erläuterte die Werte der Demokratie und die Kontrollfunktion des Bundestags über die Bundesregierung am Beispiel der Haushaltswoche. Denn zuvor hatten die Schleswiger die Plenardebatte zum Bundeshaushalt 2011 mit „vollem Haus“ und komplett besetzter Regierungsbank verfolgt. Hieran knüpfte der Parlamentarier an und sprach sich für eine Verkleinerung des Bundestages und eine Verlängerung der Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre aus:

„Wenn wir unsere Glaubwürdigkeit als Politiker erhalten und mit dem Sparen ernst machen wollen, müssen wir bei uns selbst anfangen“, so der Sprecher für Kultur und Medien der CDU/CSU- Bundestagsfraktion. „Deshalb müssen sowohl die Verkleinerung des Deutschen Bundestages als auch die Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre und damit eine vernünftige Parlamentsreform Thema dieser Legislaturperiode bleiben“, sagte er.
Das deutsche Parlament ist eines der größten weltweit. Eine Verkleinerung des Bundestages von derzeit 622 auf 500 Abgeordnete wäre vertretbar, weil ein erheblicher Teil der nationalen Gesetzgebung an Europa abgegeben worden ist. Damit wäre es dem Bund außerdem möglich, jedes Jahr etwa 50 Millionen Euro Steuergelder zu sparen. Mit einem immer teurer werdenden Parlament lässt es sich den Bürgern nicht glaubhaft vermitteln, dass überall gespart werden soll, wenn sie bei sich selbst keine Akzente setzen!“
Wie begeistert die Schülerinnen und Schüler von Berlin waren, schrieben sie Wolfgang Börnsen in einem Dankesbrief: „Vielen Dank, dass Sie uns diesen beeindruckenden und informativen Tag ermöglicht haben. Der unmittelbare Kontakt zu einem Abgeordneten, der auch noch aus dem Kreis Schleswig-Flensburg kommt, ist doch etwas ganz Besonderes; Dann spürt man, dass das Herz der Demokratie nicht nur in Berlin schlägt…“

Quelle: Website von Herrn Börnsen